Lizenz­bedingungen

Anbieter ist Louis Helmle, Im Spöttfeld 60, 79365 Rheinhausen im Breisgau. Kunde ist der im Lizenzvertrag bezeichnete Vertragspartner: bei öffentlichen Schulen in der Regel der Schulträger für die dort genannte Schule, bei Schulen in freier Trägerschaft deren Träger. educis Flow richtet sich ausschließlich an Unternehmer, öffentliche Stellen und Einrichtungen, nicht an Verbraucherinnen und Verbraucher.

Für die Nutzung im Alltag ist die Schulleitung der im Lizenzvertrag genannten Schule Ansprechpartnerin des Anbieters. Erklärungen, die ein Konto mit der Rolle „Schulleitung“ in der Anwendung abgibt oder die die Schulleitung in Textform abgibt — etwa die Anforderung einer größeren Größenstaffel, eine Kündigung oder deren Rücknahme —, gelten als Erklärungen des Kunden. Der Kunde kann das im Lizenzvertrag oder später in Textform ausschließen; dann gelten nur Erklärungen der Stelle, die er dem Anbieter benennt.

Der Anbieter stellt dem Kunden educis Flow als betriebsbereite Webanwendung über das Internet zur Verfügung und betreibt die dafür nötige Infrastruktur. Ein Anspruch auf Überlassung des Quellcodes oder auf Installation auf eigenen Servern des Kunden besteht nicht.

Das Paket „Essential“ umfasst diese Module:

• Tickets — Defekte Beamer, klemmende Türen, offene Orga-Aufgaben: melden, zuweisen, kommentieren, abschließen — mit Nummer und Verlauf statt Zurufen im Flur.
• Buchungen — iPad-Koffer, Musikanlage, Fachräume verbindlich reservieren. Doppelbuchungen sind technisch ausgeschlossen, auch wenn zwei Personen gleichzeitig klicken.
• Kalender: Unterrichtsplanung — Klassenarbeiten, Tests, Konferenzen und Ausflüge an einer Stelle. Der Planungsassistent zeigt freie Termine je Klasse und warnt vor Häufungen — bevor der Termin steht.
• Kalender: Schul- und persönliche Termine — Alle schulweiten Termine in Monats-, Wochen- und Listenansicht, dazu persönliche Einträge, die nur Sie sehen. Ferien und Feiertage sind eingeblendet.
• Aufsichten — Pausenaufsichten als wiederkehrende Wochenpläne, Vertretungen inklusive. Jede Lehrkraft sieht ihre eigenen Aufsichten; der Gesamtplan lässt sich sauber ausdrucken.
• Infoboard — Die Pinnwand der Schulleitung fürs Kollegium: Beiträge anheften, mit Ablaufdatum versehen und bei Bedarf Lesebestätigungen einsammeln.
• Aufgaben — Persönliche Listen und geteilte Listen für Fachschaften oder Projektgruppen, mit Fälligkeit, Zuständigkeit und Markierung überfälliger Aufgaben.

Unabhängig vom Paket und ohne Aufpreis enthalten sind: Verwaltungsbereich, CSV-Import, Stundenplan, Benachrichtigungen, Übersichtsseite.

Das Paket „Komplett“ umfasst zusätzlich die folgenden Module. Module, die als „in Entwicklung“ gekennzeichnet sind, werden im Laufe der Vertragslaufzeit ohne Aufpreis freigeschaltet; ein Anspruch auf einen bestimmten Fertigstellungstermin besteht nicht. Der Kunde kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn ein bei Vertragsschluss als in Entwicklung ausgewiesenes Modul nicht innerhalb von zwölf Monaten bereitsteht; bereits gezahlte Beträge werden in diesem Fall zeitanteilig erstattet.

Stand heute ist kein Modul als „in Entwicklung“ gekennzeichnet — sämtliche hier aufgeführten Module sind in Betrieb.

• Zentrales Na&Na — Nachschreiben und Nachsitzen an den Tagen und zu den Zeiten, die die Schule festlegt: Das Kollegium teilt sich die Termine des Schuljahres selbst ein, und jede Lehrkraft sieht auf einen Blick, wie viele davon auf sie entfallen.
• Sprechstunden — Elternsprechtage planen und Termine über einen geschützten Link buchen lassen — ohne Elternkonten und ohne Listen im Sekretariat.
• AGs & Projekte — Arbeitsgemeinschaften ausschreiben, Schülerwünsche per Link oder QR-Code einsammeln und Plätze nach Wunschreihenfolge automatisch zuteilen.
• Lehrmittel — Bestand an Schulbüchern führen — Magazin und Bücher in Schülerhand getrennt — und daraus den Bedarf für das kommende Schuljahr samt Bestell-Liste rechnen.
• Dateiablage — Formulare, Protokolle und Konzepte an einem Ort — mit Ordnern, Papierkorb und einer Suche, die auch IM INHALT von PDF- und Word-Dateien findet. Auf dem eigenen Server, nicht bei einem Cloud-Anbieter.
• Lob & Preis — Zeugnislob und Fachpreise der Abschlussklassen: Die Klassenleitungen schlagen mit Begründung vor, die Konferenz beschließt, am Ende steht die Urkundenliste zum Drucken und als Tabelle.
• Formulare — Krankmeldung, Dienstreiseantrag, Raumänderung: Die Schulleitung legt die Felder fest, das Kollegium füllt aus, die zuständige Person sieht die Eingänge und hakt sie ab — mit Rückmeldung und CSV-Ausgabe.
• Materialien — Unterrichtsmaterial und Fachschaftssammlungen strukturiert bereitstellen und wiederfinden.
• Protokolle — Konferenz- und Sitzungsprotokolle erstellen, freigeben und dauerhaft auffindbar ablegen.
• Experten — Verzeichnis von Ansprechpersonen und außerschulischen Partnern für Projekte und Vorhaben.
• Klassenlisten — Klassenlisten ansehen und ausdrucken. Mit persönlichen Checklisten Rücklaufzettel, Klassenarbeiten und andere Rückgaben abhaken — je Klasse und mit einer Übersicht, von wem noch etwas fehlt.

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, educis Flow für die Organisation des Schulbetriebs der im Lizenzvertrag genannten Schule zu nutzen. Die vereinbarte Größenstaffel bestimmt, wie viele aktive Konten die Schule zugleich führen darf (Ziffer 5.1). Innerhalb dieser Zahl legt sie Konten frei an und deaktiviert sie; einen Preis je Konto gibt es nicht.

Nicht gestattet sind insbesondere:

• die Überlassung der Anwendung an Dritte, etwa an andere Schulen, gegen Entgelt oder unentgeltlich
• das Weitergeben von Zugangsdaten an Personen außerhalb der eigenen Einrichtung
• automatisierte Zugriffe, systematisches Auslesen von Daten und Belastungstests ohne vorherige Abstimmung
• Versuche, Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen oder auf Daten anderer Schulen zuzugreifen

Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Abmahnung sperren.

Für die Dateiablage gelten Grenzen, die die Anwendung selbst durchsetzt: Eine einzelne Datei darf höchstens 25 MB groß sein, und das Speicherkontingent der Schule beträgt insgesamt 50 GB in Staffel S, 100 GB in Staffel M, 150 GB in Staffel L und 200 GB in Staffel XL. Zusätzlich stehen jeder Lehrkraft insgesamt 10 GB persönlicher Speicher im privaten Ordner zur Verfügung; dieser wird dem Kontingent der Schule nicht angerechnet. Diese Kontingente gelten in beiden Paketen, „Essential“ und „Komplett“. Ist eines der Kontingente erreicht, weist die Anwendung weitere Uploads in diesen Bereich ab, bis dort Platz geschaffen wird; vorhandene Dateien bleiben zugänglich. Der Anbieter kann das Kontingent einer Schule auf Anfrage heraufsetzen.

Vor einem kostenpflichtigen Vertrag kann der Kunde educis Flow 30 Tage lang im Umfang des Pakets „Komplett“ unentgeltlich testen. Die Testphase endet automatisch; sie geht nicht in einen kostenpflichtigen Vertrag über. Zahlungsdaten werden dafür nicht erhoben. Daten, die während der Testphase erfasst wurden, bleiben bei einem anschließenden Vertragsschluss erhalten. Schließt der Kunde im Anschluss an die Testphase einen Vertrag, hält der Anbieter den Zugang vom Ende der Testphase bis zum Vertragsbeginn unentgeltlich offen.

Die Ziffern 5 und 10 gelten in dieser Fassung für Verträge, die ab dem 8. Oktober 2026 geschlossen werden. Für früher geschlossene Verträge bleibt es bei der dort vereinbarten festen Laufzeit, die ohne Kündigung endet und sich nicht automatisch verlängert.

5.1 Grundpreis. Es gelten die Preise der Preisübersicht im Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der dort für das gewählte Paket und die Größenstaffel genannte Jahrespreis ist der Grundpreis des Kunden; der Lizenzvertrag weist ihn in Euro aus und fügt die Preisübersicht als Anlage 2 bei.

Die Größenstaffel richtet sich nach der Zahl der aktiven Konten der Schule: Staffel S bis 30, Staffel M 31 bis 60, Staffel L 61 bis 100 und Staffel XL über 100. Aktiv ist jedes Konto, das sich anmelden kann — Lehrkräfte in Voll- und Teilzeit, Schulleitung, Sekretariat und Verwaltung. Deaktivierte Konten zählen nicht. Der Kunde wählt bei Vertragsschluss die Staffel, die zu der Zahl der Konten passt, die die Schule im Schuljahr braucht.

5.2 Vertragsbeginn und Anlaufzeit. Der Vertrag beginnt an dem im Lizenzvertrag genannten Tag, in der Regel am Ersten des Monats, der auf das Ende der Testphase folgt. Die Zeit vom Vertragsbeginn bis zum folgenden 31. Juli ist die Anlaufzeit. Für sie wird je angefangenem Kalendermonat ein Zwölftel des Jahrespreises berechnet. Die Anlaufzeit zählt nicht als Schuljahr der Grundlaufzeit. Beginnt der Vertrag an einem 1. August, gibt es keine Anlaufzeit.

5.3 Grundlaufzeit. An die Anlaufzeit schließt die Grundlaufzeit an. Sie beträgt nach Wahl des Kunden ein, zwei oder drei Schuljahre. Ein Schuljahr im Sinne dieser Bedingungen dauert vom 1. August bis zum 31. Juli.

5.4 Verlängerung. Nach der Grundlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Schuljahr (12 Monate), wenn er nicht nach Ziffer 10 gekündigt wird. Der Kunde kann die automatische Verlängerung im Lizenzvertrag abwählen; der Vertrag endet dann mit Ablauf der Grundlaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Anbieter erinnert den Kunden 90, 60 und 30 Tage vor dem Ende der Laufzeit an die Verlängerung und an die Kündigungsfrist und bestätigt ihm jede Verlängerung.

5.5 Bindungsnachlass. Wählt der Kunde eine Grundlaufzeit von zwei oder drei Schuljahren, gewährt der Anbieter auf den Jahrespreis den in der Preisübersicht genannten Bindungsnachlass. Er ist die Gegenleistung für die feste Grundlaufzeit: Er gilt für die Anlaufzeit und die Grundlaufzeit und endet mit ihr; für jede Verlängerung gilt der Grundpreis. Vereinbaren die Parteien bis zum 30. Juni in Textform eine erneute Bindung von zwei oder drei Schuljahren, gilt für diese Zeit der Bindungsnachlass der dann gültigen Preisübersicht, berechnet auf den Grundpreis des Kunden. Jahrespreise nach Nachlass und anteilige Beträge werden kaufmännisch auf volle Euro gerundet.

5.6 Preisgarantie. Der Grundpreis bleibt für die gesamte Vertragsdauer unverändert, auch bei jeder Verlängerung. Erhöht der Anbieter seine Preisübersicht, gilt das nur für Verträge, die danach geschlossen werden. Ausgenommen sind allein die Preisanpassung nach Ziffer 5.7 und der Wechsel von Größenstaffel oder Paket nach Ziffer 5.8.

5.7 Preisanpassung. Der Anbieter kann den Grundpreis mit Wirkung zum 1. August nach billigem Ermessen anpassen, um Veränderungen der Kosten auszugleichen, die für die Bereitstellung von educis Flow anfallen — insbesondere für Rechenzentrum und Betrieb, eingesetzte Dienstleister, Personal und die Erfüllung neuer gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen. Kostensenkungen berücksichtigt er dabei in gleicher Weise wie Kostensteigerungen. Für eine Erhöhung gilt:

• Sie ist ausgeschlossen, solange die Grundlaufzeit oder eine erneute Bindung läuft.
• Zwischen dem ersten 1. August des Vertrags oder der letzten Anpassung und ihrem Wirksamwerden liegen mindestens 3 Schuljahre.
• Der neue Grundpreis übersteigt nicht den Preis, den die Preisübersicht bei Wirksamwerden für dasselbe Paket und dieselbe Größenstaffel nennt.
• Der Anbieter kündigt die Anpassung spätestens am 30. April in Textform an und nennt dabei den neuen Grundpreis und die Gründe.
• Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall bis zum 30. Juni in Textform zum 31. Juli kündigen. Der Anbieter weist in der Ankündigung auf dieses Recht und die Frist hin. Kündigt der Kunde nicht, gilt der neue Grundpreis ab dem 1. August.

5.8 Wechsel von Größenstaffel und Paket. Braucht die Schule mehr aktive Konten, als ihre Größenstaffel umfasst, fordert der Kunde die größere Staffel in Textform an; eine E-Mail der Schulleitung genügt. Der Anbieter schaltet sie frei und bestätigt den Tag der Freischaltung. Ab dem Ersten des Monats, der auf die Freischaltung folgt, gilt der Jahrespreis der größeren Staffel nach der dann gültigen Preisübersicht als neuer Grundpreis. Für das laufende Schuljahr berechnet der Anbieter den Unterschied zwischen dem neuen und dem bisherigen Jahrespreis anteilig: je verbleibendem Kalendermonat bis zum 31. Juli ein Zwölftel. Ein vereinbarter Bindungsnachlass gilt auch für den neuen Grundpreis; ein Einführungspreis nach Ziffer 5.9 richtet sich für den Rest seines Zeitraums nach der neuen Staffel. Laufzeit, Bindung und Kündigungsfristen ändern sich nicht. Für die Zeit davor wird nichts nachberechnet. Mit der größeren Staffel gilt ihr Speicherkontingent (Ziffer 3).

Dasselbe gilt, wenn der Kunde vom Paket „Essential“ in das Paket „Komplett“ wechselt: Anforderung in Textform, Freischaltung, neuer Grundpreis ab dem folgenden Monatsersten und anteilige Berechnung des Unterschieds für das laufende Schuljahr.

Führt die Schule mehr aktive Konten, als ihre Staffel umfasst, ohne dass der Kunde die größere Staffel angefordert hat, weist der Anbieter ihn in Textform darauf hin. Der Kunde führt die Zahl dann innerhalb von 30 Tagen auf seine Staffel zurück oder fordert die größere Staffel an. Der Anbieter liest dafür allein die Zahl der aktiven Konten, keine Namen.

In eine kleinere Staffel oder vom Paket „Komplett“ in das Paket „Essential“ wechselt der Kunde zum 1. August, wenn er es bis zum 30. Juni in Textform verlangt, zu diesem Tag keine Grundlaufzeit oder erneute Bindung läuft und die Schule die kleinere Staffel dann einhält. Neuer Grundpreis ist der Jahrespreis nach der dann gültigen Preisübersicht, höchstens jedoch der bisherige Grundpreis. Für zurückliegende Zeiträume wird nichts erstattet.

5.9 Einführungspreise. Im Lizenzvertrag können abweichende Einführungspreise vereinbart werden, etwa für Pilotschulen. Sie gelten nur für den dort genannten Zeitraum und sind nicht Grundpreis im Sinne der Ziffern 5.6 und 5.7.

5.10 Umsatzsteuer. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die genannten Beträge sind Endpreise. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, berechnet der Anbieter auf alle Rechnungen, die er danach stellt, zusätzlich die gesetzliche Umsatzsteuer. Er teilt dies dem Kunden unverzüglich in Textform mit. Der Kunde kann den Vertrag dann innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung zum Ende des laufenden Schuljahres kündigen, auch während der Grundlaufzeit oder einer erneuten Bindung.

5.11 Zahlung. Die Anlaufzeit wird zum Vertragsbeginn berechnet, jedes Schuljahr im Voraus zum 1. August. Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 288 Abs. 2 BGB. Der Anbieter kann den Zugang nach erfolgloser Mahnung mit einer Nachfrist von 14 Tagen sperren; die Daten bleiben dabei erhalten. Die Sperre hindert den Kunden nicht daran, seine Daten zu bekommen: Auf Verlangen stellt der Anbieter den Export auch während der Sperre bereit. Ein Zurückbehaltungsrecht an den Daten macht er nicht geltend. Den anteiligen Unterschied bei einem Wechsel nach Ziffer 5.8 berechnet der Anbieter mit der Freischaltung.

Der Anbieter stellt educis Flow mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Mittel des Schuljahres bereit, gemessen an der Erreichbarkeit der Anwendung über das Internet. Nicht als Ausfall zählen angekündigte Wartungsarbeiten, Störungen außerhalb seines Einflussbereichs — etwa am Internetzugang der Schule — und höhere Gewalt. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Unterrichtszeiten durchgeführt und mindestens 48 Stunden vorher per E-Mail angekündigt. Unterschreitet der Anbieter die zugesagte Verfügbarkeit, kann der Kunde die Vergütung für das betroffene Schuljahr im Verhältnis der Unterschreitung mindern; für Schäden gilt Ziffer 9.

Support erfolgt per E-Mail an info@educis.de. Anfragen werden innerhalb von drei Arbeitstagen beantwortet, Störungen des laufenden Betriebs vorrangig. Arbeitstage sind Montag bis Freitag, ohne gesetzliche Feiertage in Baden-Württemberg. Sicherheits- und Fehlerbehebungen sowie funktionale Weiterentwicklungen sind im Preis enthalten.

• Der Kunde benennt eine administrative Ansprechperson und hält deren Kontaktdaten aktuell.
• Der Kunde verwaltet die Konten seiner Einrichtung eigenverantwortlich und entzieht ausgeschiedenen Personen den Zugang.
• Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte rechtmäßig sind und er zur Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten berechtigt ist.
• Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; ein Verdacht auf Missbrauch ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

Für die Daten, die in educis Flow verarbeitet werden, ist die Schule Verantwortliche und der Anbieter Auftragsverarbeiter. Dafür schließen die Schule und der Anbieter den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO samt seiner Anlage (technische und organisatorische Maßnahmen). Er ist ein eigener Vertrag: Ist der Schulträger Kunde, schließt ihn die Schule, vertreten durch die Schulleitung.

Der Kunde sorgt dafür, dass der unterschriebene Vertrag zur Auftragsverarbeitung dem Anbieter vorliegt, bevor die Schule personenbezogene Daten in educis Flow verarbeitet — auch in der Testphase. In Fragen des Datenschutzes geht er dem Lizenzvertrag und diesen Bedingungen vor.

Für die Abrechnung der Größenstaffel liest der Anbieter die Zahl der aktiven Konten der Schule, ohne Namen (Vertrag zur Auftragsverarbeitung, Ziffer 4).

9.1 Gewährleistung. Der Anbieter hält educis Flow während der Laufzeit in dem Zustand, den die Ziffern 2 und 6 beschreiben, und behebt Mängel in angemessener Frist. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die schon bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen. Einen bestimmten wirtschaftlichen oder pädagogischen Erfolg schuldet der Anbieter nicht.

9.2 Unbeschränkte Haftung. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und soweit er eine Garantie übernommen hat.

9.3 Einfache Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass der vertragstypische, vorhersehbare Schaden je Schuljahr das Dreifache des Grundpreises nicht übersteigt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

9.4 Datenverlust. Gehen Daten durch einfache Fahrlässigkeit des Anbieters verloren, haftet er für den Aufwand, sie aus den Sicherungen wiederherzustellen, die die Maßnahmenliste beschreibt. Ziffer 9.3 bleibt die Obergrenze.

9.5 Auftragsverarbeitung. Diese Ziffer gilt im Verhältnis zwischen Kunde, Schule und Anbieter auch für Ansprüche aus dem Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Die Haftung gegenüber betroffenen Personen nach Art. 82 DSGVO bleibt unberührt.

Jede Seite kann den Vertrag zum Ende der Grundlaufzeit und danach zum Ende jedes Schuljahres kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende der Laufzeit; die Kündigung muss der anderen Seite also spätestens am 30. Juni zugehen. Sie bedarf der Textform — eine E-Mail an info@educis.de genügt. Der Kunde kann die Kündigung auch in der Anwendung erklären (Verwaltung, „Module & Lizenz“); er erhält darüber eine Bestätigung. Eine erklärte Kündigung kann der Kunde bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zurücknehmen, in der Anwendung oder in Textform; der Vertrag läuft dann unverändert weiter. Während der Grundlaufzeit und während einer erneuten Bindung ist die ordentliche Kündigung nur zu deren Ende möglich. Wird nicht gekündigt, verlängert sich der Vertrag nach Ziffer 5.4. Ist die automatische Verlängerung abgewählt, endet der Vertrag mit Ablauf der Grundlaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt; ihr geht eine Abmahnung in Textform mit einer Frist von 14 Tagen voraus, sofern der Grund behebbar ist. Die Sonderkündigungsrechte des Kunden nach den Ziffern 2, 5.7, 5.10 und 11 und nach dem Vertrag zur Auftragsverarbeitung bleiben daneben bestehen.

Nach dem Ende des Vertrags bleibt der Zugang noch 14 Tage lang lesend bestehen; Eingaben und Änderungen sind in dieser Zeit nicht mehr möglich. Danach wird der Zugang gesperrt. Eine abgelaufene Testphase endet ohne diese Frist. Die Daten bleiben in beiden Fällen erhalten — für ihre Löschung gilt der nächste Absatz.

Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden 30 Tage lang einen Export seiner Daten in einem gängigen Format bereit: in den ersten 14 Tagen über die Anwendung, danach auf Verlangen. Danach werden sämtliche Daten vollständig gelöscht; Einzelheiten regelt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

Der Anbieter darf educis Flow weiterentwickeln, insbesondere um Sicherheitslücken zu schließen, Fehler zu beheben und Funktionen zu ergänzen. Entfällt eine für den Kunden wesentliche Funktion ersatzlos, wird der Anbieter dies drei Monate vorher ankündigen; der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung kündigen und erhält im Voraus gezahlte Beträge zeitanteilig zurück.

Es gelten in dieser Reihenfolge: der Lizenzvertrag, diese Lizenzbedingungen (Anlage 1) und die Preisübersicht (Anlage 2), jeweils in der Fassung, die dem Lizenzvertrag beigefügt ist. In Fragen des Datenschutzes geht der Vertrag zur Auftragsverarbeitung allen dreien vor. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen in Textform zustimmt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.